Heute vermeldet die NZZ im Hinblick auf die Sitzung der kantonalen Finanzdirektoren vom 20. Januar, dass sich nach grossflächiger Empörung über die “degressiven Obwaldner” wieder allenthalben sachliches Nachdenken und nüchterne Analyse breit macht. Ideen wie Steuerharmonisierung oder einen “Ehrenkodex” sind vom Tisch. Traktandiert ist eine Aussprache, die – so darf man annehmen – die weitere sachliche Auseinandersetzung eher begünstigen wird. Nun aber zur Sache: Warum ist Steuerwettbewerb grundlegend richtig und nützlich?

Steuer- und Strukturwettbewerb regulieren sich
Wenn es um die Festlegung von Steuern geht, betonen Politiker reihum, Steuern seien nicht das einzige Kriterium für die Wahl des Wohnorts. Wer entsprechende Studien kennt, oder schlicht eigene Wohnortsentscheide betrachtet, stimmt dem zu. Damit ist aber auch gesagt, dass es zwischen Gemeinden und Kantonen nicht nur einen Steuerwettbewerb auf der Einnahmenseite des Staates, sondern auch mehrere ausgabenseitige Wettbewerbe um Infrastruktur, Kultur, Bildungsangebote und andere Dinge mehr gibt. In einer Gebietskörperschaft regulieren sich einnahmenseitiger und ausgabenseitiger Wettbewerb. Politik im Sinne von Ausgeben und einnehmen von Geld ist so verstanden ein ganzheitliches Tun. Das eigentliche Ziel ist es, möglichst effizient Infrastruktur anzubieten, welche die Bürgerinnen und Bürger interessant finden und als Teil Ihrer Lebensqualität schätzen.

Vielfalt der Gemeinden und Kantone
So entsteht eine Vielfalt von verschieden positionierten Gemeinden und Kantonen. Das ist gut so, weil Menschen verschieden und ihre Bedürfnisse wechselnd sind. Obwalden bietet nun mal weniger Kultur und weniger Hallenbäder als die Stadt Zürich. Obwalden setzt mit seinem neuen Steuersystem einen Anreiz trotzdem seinen Wohnsitz nach Alpnach zu verlegen oder dort zu bleiben. Umgekehrt kann die Stadt Zürich sicherlich höhere Steuern verlangen als Alpnach, weil der Ort als Wirtschaftszentrum mit einem Infrastruktur-, Kultur- und Freizeitangebot aufwartet, das für viele Menschen zur Lebensqualität gehört.

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