Plakat mit Werbung für TB-Korort Leysin
Ich weiss, die Tuberkulose ist auch in der Schweiz nicht überwunden – es erkrankten mehr Personen an TB als zum Beispiel an AIDS (Quelle: BfS). Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass das Bundesgesetz betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose (SR 818.102) abgeschafft werden kann. Zahlreiche Bestimmungen werden gar nicht mehr angewandt, oder werden Lerherinnen und Lehrer wirklich noch regelmässig ärztlich auf TB untersucht, wie es Art. 6 Abs. 1 vorsieht? Ein einziges Mal im Gymnasium vor etwa zwanzig Jahren wurde ich auf TB geröngt.
Wenn es denn tatsächlich noch einzelne Bestimmungen drin hätte, die weiter aufrecht erhalten werden sollten, kann das im Rahmen des Epidemiegesetzes getan werden. Dazu gehört ganz sicher nicht der Artikel 7:

Art. 7
Die Behörden dürfen nichttuberkulöse Kinder nur in Haushaltungen unterbringen, wo keine Tuberkulösen sie gefährden können; anderseits dürfen tuberkulöse Kinder nicht in Haushaltungen untergebracht werden, wo sich nichttuberkulöse Kinder befinden.

Und auch kaum der Artikel 9:

Art. 9
Es ist verboten, Geheimmittel zur Behandlung der Tuberkulose anzukündigen, feilzuhalten und zu verkaufen.

Auch die Massnahmen zur Gesundheitsversorgung sind durch die allgemeine Zuständigkeit der Kantone betreffend der Gesundheitsversorgung abgedeckt. Auch Artikel 12 liegt quer in der Landschaft, ob er noch umgesetzt wird scheint mir fraglich. Der Subventionsparagraph Artikel 14 hat angesichts der solidarischen Ausrichtung des KVG ausgedient.

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