Unsere Demokratie stecke in einer Krise und ohne Demokratie verliere der Staat seinen Halt in der Bevölkerung schrieb Andreas Auer am zweitletzten Novembertag in der NZZ. Dieser Aussage ist zuzustimmen, nicht jedoch seiner Diagnose der Gründe. Die Demokratie werde in Frage gestellt, gar ausgehobelt, durch Ratingagenturen und Finanzmärkte vermeint er zu finden; die Regierungen wie auch die Parlamente könnten gar keine Entscheide mehr treffen, sondern steckten in einem engen Korsett von Sparprogrammen. Und da liegt Auer völlig falsch. Finanzmärkte und Agenturen sind Fieberthermometer; sie geben eindeutige Warnzeichen, dass die Schuldenwirtschaft vieler Länder lebensbedrohlich geworden sind. Wenn das Thermometer vierzig Grad anzeigt, dann geben wir normalerweise nicht dem Thermometer die Schuld, auch wenn es seit der Antike Tradition ist, auf den Überbringer schlechter Botschaften zu schiessen. Die Ursache des Fiebers, das in der Tat die Demokratie bedroht, sind all die Regierungen und Parlamente, die seit Beginn der neunziger Jahre Leistungen auf Pump angeboten haben, um möglichst viele Wähler mit Gratisbrot und –spielen zu ködern. Heute entlarvt sich dieses Gebaren als „Märchen von der Staatsschuld“, zurückzuführen auf die Verantwortungslosigkeit derjenigen Regierenden, die dem Prinzip „Konsumiere heute und lasse die nächste Generation bezahlen“ huldigten. Nicht der Fiebermesser ist schuld, er zeigt nur an, dass wir uns in einer Staats – Überforderungs – Krise befinden. (Foto: Wandersmann / pixelio.de)

Mark Füllemann, FDP-Einwohnerrat, Baden (Gastautor)

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