Steinbock
Ein Einkaufsparadies, Neudeutsch «Designer-Outlet», in Landquart (GR) hat an sieben Tagen in der Woche geöffnet. Das widerspricht einem Urteil des Bundesgerichts vom vergangenen Februar. Doch dagegen regt sich in Graubünden Widerstand. Der Steinbock kann mehr als nur nette Tourismuswerbung machen.

Das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit lässt die Betreiber weiterhin gewähren, weil der Bundesrat zurzeit das Arbeitsgesetz überarbeitet. Dabei könnte die Sonntagsarbeit in genau diesem Einkaufsparadies legalisiert werden. In Chur will man darum das Bundesgerichtsurteil nicht umsetzen. Die Bündner finden es unverhältnismässig, Leute zu entlassen, um sie vielleicht nur wenige Monate später wieder einzustellen. Das berichtete der Tages-Anzeiger.

«Skandal» schreien ein paar Aufgeregte im Bündnerland, also genauer gesagt die kaum repräsentative linke Szene von der Gewerkschaft Unia bis zur SP-Nationalrätin Silvia Semadeni. Da werde mit «juristischen Tricks» versucht, ein Bundesgerichtsurteil zu umgehen. Empört euch! Ihr habt nichts zu verlieren als eure Ketten – oder vielleicht noch eure Jobs.

Doch es gibt ein Problem: Sowohl Semadeni als auch der Unia-Vertreter würden neben der Empörung gerne etwas tun. Nur wissen sie nicht, was. Zuständig für die Durchsetzung des Urteils wäre das kantonale Arbeitsinspektorat. Doch das untersteht der gleichen Kantonsregierung, welche die Sonntagsarbeit im Einkaufsparadies toleriert. Die «juristischen Tricks» sind nichts anderes als der vernünftige Verzicht auf den Amtsschimmel. Dumm gelaufen: Wenn die Gewerkschaften ihrer Kernaufgabe, der Vernichtung von Arbeitsplätzen nachkommen wollen, werden sie vom Kanton daran gehindert.

Der Ungehorsam ist lobenswert. In Graubünden lebt er offensichtlich noch, der echte Föderalismus, der sich weder Bundesgerichtsurteilen, nationalen Harmonisierungsgesetzen noch freundeidgenössischen Konkordaten irgendeiner Kantonskonferenz unterzieht. Es ist der Föderalismus, der zu einem Wettbewerb um die beste Politik für die Menschen führt und dem ganzen empörungsgesteuerten «Wir-müssen-jetzt-­dringend-etwas-machen-Regulierungswahn» die Luft abdreht. Es ist Widerstand gegen die argumentfreie Skandalisierung, wenn nicht alles in der ganzen Schweiz genau gleich geregelt ist, sondern Bündner gewisse Dinge halt anders haben wollen als Thurgauer, Baselbieter oder Genfer. Zum Beispiel Ladenöffnungszeiten, also die Freiheit dann einen Laden zu öffnen, wenn Kunden kommen.

Die Schweiz ist ein Bund souveräner Staaten, die in fast allen Dingen besser wissen als Bundesbern, was für ihre Leute gut ist. Dass sich der Bündner Widerstand im vorliegenden Fall auf eine nationale Gesetzesrevision beruft, ist zwar ein Schönheitsfehler. Es ist jedoch mindestens legitim wenn nicht gar klug, den Zentralismus mit seinen eigenen Waffen zu schlagen.

Wir brauchen mehr Graubünden und weniger Bundesgericht. Mehr Kantönligeist und weniger Bundesgesetze. Mehr Systemwettbewerb und weniger Harmonisierung. Mehr Steinbock und weniger Amtsschimmel. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 09.08.14, Foto: Fulvio Spada / flickr.com, CC-Lizenz, unverändert)

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