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Die SRG konnte gestern wieder einmal feiern. In zwei Verfügungen hat sie grünes Licht erhalten für die Zusammenarbeit mit Ringier und Swisscom für eine neue gemeinsame Werbeplattform. Der Firmengründung steht gemäss Bundesamt für Kommunikation nichts im Wege und was die eigentliche Tätigkeit angeht – der zielgerichteten Werbung für jeden einzelnen Kunden – will Doris Leuthards Departement die Rechtsgrundlagen in der Verordnung oder der Konzession baldmöglichst schaffen. Das Parlament will sie dabei elegant umgehen. Ein Vorstoss aus dem Nationalrat, der einen Bericht des Bundesrates über die offenen und durchaus berechtigten medienpolitischen Fragen forderte, wurde schon vor zwei Wochen abgeschmettert. Ein Brief der Parlamentskommission ignoriert.

Die privaten Verleger haben weiterhin auf der ganzen Linie verloren. Vor einem Jahr haben sie auf die Millionen aus der Gebührenkasse geschielt und sich mehrheitlich aus dem Abstimmungskampf um das Radio- und Fernsehgesetz rausgehalten. Eine Belohnung dafür haben sie von Leuthard nicht erhalten. Damit haben sie sich aber aus der politischen Diskussion abgemeldet und es dürfte schwer werden, die zukünftigen Rahmenbedingungen der SRG wieder zu einem Politikum zu machen – obwohl es sachlich gesehen eine hochpolitische Frage ist, was die SRG tun und lassen darf. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 01.03.16, Foto: Marc Moss, CC-Lizenz, unverändert)

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2 thoughts on “SRG auf der Siegerstrasse

  1. Ich frage mich gerade, wieviel Schmiergeld die SRG der Leuthard versprochen hat?? Im allg. denke ich langsam, die BR werden dauernd korrumpiert, damit diese gegen das Volk arbeiten.

  2. Die Mauscheleien werden massiv zu nehmen, da sich niemand mehr dagegen auflehnt,aus lauter Angst es würde seiner Karriere schaden, wird es nicht mehr hinter verschlossenen Türen sondern ganz offiziell gemacht.

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