Zyytglogge Turm Bern
Diese Geschichte könnte sich vermutlich auch in Basel abspielen – leider, muss man sagen. Sie ist typisch für den bürokratischen Geist und die staatliche Durchregelung unseres gesamten Lebens und die Vernichtung von Kreativität und Innovation durch Paragrafen und ihre Reiter in den Amtsstuben dieses Landes. Aber gleichzeitig ist diese Geschichte typisch für die Bundesstadt Bern, wo die Schikanen durch staatlich besoldete Schreibtischtäter wie nirgends sonst ihre Blüten treiben, und denen zum Erstaunen der Zugewanderten von den geistig gleichgeschalteten Bürgern höchstens im Geheimen widersprochen wird.

Frank Bärtschi ist ein Optiker in der Berner ­Altstadt. Sein Familienunternehmen versorgt seit Generationen die schlecht Sehenden mit ebenso zweckmässigen wie schönen Brillen und allem was dazugehört. Es ist ganz sicher kein Zufall, dass Optiker Bärtschi das Berner Wappentier in seinem Namen trägt. Sein Geschäft steht neben dem ­Zytglogge – dem Zeitglockenturm – einem ­Hotspot des touristischen Angebotes der Stadt.

Zu jeder vollen Stunde stehen sich Menschen aus aller Herren Ländern vor dem genialen Uhrwerk die Füsse platt, um den Figuren am Turm zuzuschauen, wie sie die neue Stunde ankündigen: dem krächzenden Hahn, dem bärtigen Chronos oder dem Umzug von schwer bewaffneten Berner Bären zum Beispiel.

Anfang November stellte Frank Bärtschi eine lebensgrosse Eisenplastik eines Bären des Künstlers Ueli Sorglos unter die Laube vor seinem Geschäft (Hier ein Foto). Der Bär habe bei den Menschen Begeisterung ausgelöst, wurde er in der Berner Zeitung Der Bund zitiert. Touristen liessen sich davor fotografieren, während sie auf das Figurenspiel des Zytglogge warteten. Einheimische freuten sich über das Tier mitten in der Stadt. Dass der Bär ein Hindernis gewesen wäre, ist nicht bekannt.

Doch Anfang Januar erhielt Bärtschi einen Brief von der Gewerbepolizei, dass er den Bären entfernen müsse. Er habe zwar ein Gesuch für den Bären gestellt, liess das Polizeiinspektorat ausrichten, aber so wie das formuliert sei, falle der Bär unter das Reklamereglement. Das bedeute, dass der Bär jeden Abend von der Strasse geräumt werden müsse – nicht ganz einfach bei einer Skulptur, die gut und gerne 150 Kilo wiegt. Wenn Bärtschi seinen Bär nicht jeden Abend forträumen wolle, müsse er ein Baugesuch für den Bären einreichen, was aber aus denkmalpflegerischen Gründen so gut wie keine Chance habe. Das ist insofern interessant, weil städtische Projekte, auch wenn sie denkmalpflegerisch höchst umstritten sind, am Schluss in Bern noch nie gescheitert sind.

Doch Frank Bärtschi hatte noch eine andere Idee. Der Bär könnte doch als «Kunst im Raum» immer mal wieder an anderen Orten in der Stadt auftauchen. Künstler Ueli Sorglos wäre sogar bereit gewesen, den Bären auf einem eigens konstruierten «Bärenwägeli» von Ort zu Ort zu karren. Bärtschi war einverstanden, der Stadt die Skulptur zu schenken, sein Eigentum also quasi zu kollektivieren. Das müsse er mit der Kultursekretärin besprechen, da sei das Polizeiinspektorat nicht zuständig, liess man Bärtschi via Medien wissen.

Doch die Dame im Vorzimmer des Stadtpräsidenten hatte auch für diese eigentlich sehr ­sozialistische Idee kein Gehör. Sie liess Bärtschi mitteilen, dass die «Kommission für Kunst im öffentlichen Raum (Kiör)» – so heisst die tatsächlich – der Meinung sei, es habe in der Altstadt schon genug Kunstwerke und Skulpturen («da chönnt jo jede choo») und es gäbe plötzlich noch Arbeit. Die Altstadt von Bern sei ein «bevölkertes Museum, zu dem wir Sorge tragen müssen» (ich wette, die Frau Kultursekretärin wohnt ausserhalb des «Museums»). Ach ja, und im Übrigen sei sie gar nicht zuständig, sondern das Bauinspektorat, das ein allfälliges Baugesuch prüfen würde.

Diese Woche nun wurde der Bär entfernt. Von dort wo er niemanden gestört und nur Freude bereitet hat, weg in den Tierpark Dählhölzli – vor das Bärengehege. Es herrscht wieder lähmende und langweilige Ordnung in der Bundesstadt, und nur die vereinigten Schreibtischtäter sind nervös, sie suchen verzweifelt nach dem nächsten Opfer. (veröffentlicht in der Basler zeitung vom 23.01.16, Foto: Márcio Cabral de Moura / flickr.com, CC-Lizenz, unverändert)

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Steinbock
Ein Einkaufsparadies, Neudeutsch «Designer-Outlet», in Landquart (GR) hat an sieben Tagen in der Woche geöffnet. Das widerspricht einem Urteil des Bundesgerichts vom vergangenen Februar. Doch dagegen regt sich in Graubünden Widerstand. Der Steinbock kann mehr als nur nette Tourismuswerbung machen.

Das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit lässt die Betreiber weiterhin gewähren, weil der Bundesrat zurzeit das Arbeitsgesetz überarbeitet. Dabei könnte die Sonntagsarbeit in genau diesem Einkaufsparadies legalisiert werden. In Chur will man darum das Bundesgerichtsurteil nicht umsetzen. Die Bündner finden es unverhältnismässig, Leute zu entlassen, um sie vielleicht nur wenige Monate später wieder einzustellen. Das berichtete der Tages-Anzeiger.

«Skandal» schreien ein paar Aufgeregte im Bündnerland, also genauer gesagt die kaum repräsentative linke Szene von der Gewerkschaft Unia bis zur SP-Nationalrätin Silvia Semadeni. Da werde mit «juristischen Tricks» versucht, ein Bundesgerichtsurteil zu umgehen. Empört euch! Ihr habt nichts zu verlieren als eure Ketten – oder vielleicht noch eure Jobs.

Doch es gibt ein Problem: Sowohl Semadeni als auch der Unia-Vertreter würden neben der Empörung gerne etwas tun. Nur wissen sie nicht, was. Zuständig für die Durchsetzung des Urteils wäre das kantonale Arbeitsinspektorat. Doch das untersteht der gleichen Kantonsregierung, welche die Sonntagsarbeit im Einkaufsparadies toleriert. Die «juristischen Tricks» sind nichts anderes als der vernünftige Verzicht auf den Amtsschimmel. Dumm gelaufen: Wenn die Gewerkschaften ihrer Kernaufgabe, der Vernichtung von Arbeitsplätzen nachkommen wollen, werden sie vom Kanton daran gehindert.

Der Ungehorsam ist lobenswert. In Graubünden lebt er offensichtlich noch, der echte Föderalismus, der sich weder Bundesgerichtsurteilen, nationalen Harmonisierungsgesetzen noch freundeidgenössischen Konkordaten irgendeiner Kantonskonferenz unterzieht. Es ist der Föderalismus, der zu einem Wettbewerb um die beste Politik für die Menschen führt und dem ganzen empörungsgesteuerten «Wir-müssen-jetzt-­dringend-etwas-machen-Regulierungswahn» die Luft abdreht. Es ist Widerstand gegen die argumentfreie Skandalisierung, wenn nicht alles in der ganzen Schweiz genau gleich geregelt ist, sondern Bündner gewisse Dinge halt anders haben wollen als Thurgauer, Baselbieter oder Genfer. Zum Beispiel Ladenöffnungszeiten, also die Freiheit dann einen Laden zu öffnen, wenn Kunden kommen.

Die Schweiz ist ein Bund souveräner Staaten, die in fast allen Dingen besser wissen als Bundesbern, was für ihre Leute gut ist. Dass sich der Bündner Widerstand im vorliegenden Fall auf eine nationale Gesetzesrevision beruft, ist zwar ein Schönheitsfehler. Es ist jedoch mindestens legitim wenn nicht gar klug, den Zentralismus mit seinen eigenen Waffen zu schlagen.

Wir brauchen mehr Graubünden und weniger Bundesgericht. Mehr Kantönligeist und weniger Bundesgesetze. Mehr Systemwettbewerb und weniger Harmonisierung. Mehr Steinbock und weniger Amtsschimmel. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 09.08.14, Foto: Fulvio Spada / flickr.com, CC-Lizenz, unverändert)

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Toter Fisch in einem Tümpel
Die Bundesverwaltung ist ein eigenartiges Biotop. Wer mal drin ist im Bundestümpel, der kommt fast nicht mehr raus. Dafür richten sich die Tierchen im eidgenössischen Verwaltungssumpf äusserst bequem ein. 2012 waren es genau 35 982, die sich im Tümpel tummelten. Da gibt es die lauten Wasserfrösche, deren Quaken von Weitem zu hören ist. Oder die diskreteren Teichfrösche, die sich im dichten Schilf nahezu unsichtbar verstecken. Es gibt dicke Kröten, die sich im Teichschlamm suhlen, ein paar schräge Vögel, einen Schwarm Goldfische und ganz wenige grosse Raubfische, aber vielleicht sind die nur
ein Gerücht. Trotzdem fürchten sich alle anderen vor ihnen.

Trotzdem wissen alle Tiere im Tümpel: Solange sie brav im Feuchtgebiet bleiben, kann ihnen nichts passieren. Die böse Welt der Privatwirtschaft fängt dort an, wo der Teich aufhört. Dass ihre tägliche Nahrung genau von dort herkommt, ist den meisten Tieren zwar bewusst, aber man gewöhnt sich im Tümpel bald daran: Die draussen sind die Steuerzahler, die drinnen die Steuerverdiener.

Beim Alltag im eidgenössischen Bundestümpel helfen der Verwaltungsfauna das Bundespersonalgesetz und ihre 41 Verordnungen und Reglemente. Für Angestellte des Bundes gilt nicht das normale Arbeitsrecht wie für alle anderen Tiere des Waldes. Für die Arbeitszeit gibt es zwölf verschiedene flexible Modelle, auch in offiziellen Dokumenten «Menüs» genannt. In den meisten Positionen gilt die Regel, dass pro zusätzliche Stunde Wochenarbeitszeit, eine Woche zusätz­liche Ferien herausschaut. Ab 50 Jahren gibt es automatisch eine Woche mehr Ferien, ab 60 fehlt der erfahrene Beamte schon mindestens sieben Wochen im Jahr. Die Arbeitszeit wird peinlich genau erfasst – erst ab einem Lohn von fast 200 000 Franken geht man beim Bund davon aus, dass nicht die Anwesenheit des Angestellten, sondern die Erledigung vereinbarter Aufgaben im Vordergrund steht.

Eine Lohnerhöhung von ein bis zwei Prozent gibt es für den Staatsbeamten im Übrigen automatisch, auch wenn er die ihm von seinem Vorgesetzten gesteckten Ziele nicht vollständig erreicht – nicht unbedingt ein Anreiz zur Exzellenz. Und das auf hohem Niveau: Im Durchschnitt verdienen Bundesangestellte mehr als die Mitarbeiter von Banken, nämlich fast 120 000 Franken. Die Liste der möglichen Zuschläge ist zudem lang: Ortszuschlag, Funktionszulage, Sonderzulage, Arbeitsmarktzulage, um nur die wichtigsten zu nennen. Zum besonderen Bundespersonalrecht gehören zahlreiche Privilegien, je nach Bundesamt gehört ein Halbtax-Abonnement der SBB dazu, sobald jemand länger als sechs Monate für den Bund arbeitet, oder gleich ein Generalabonnement mit «Bundesrabatt». Zum Tümpel gehört zudem eine eigene Bank, die «Sparkasse Bundespersonal». Dort können die Bundesangestellten Spargut­haben zu Vorzugskonditionen anlegen. Es ist die wohl verschwiegenste Bank der Schweiz, sie verfügt nicht einmal über eine öffentlich zugängliche Webseite. Und die sicherste ist sie noch dazu: Für die Einlagen der Bank haftet die Eidgenossenschaft mit ihrem gesamten Vermögen. Entsprechend gross ist der Mittelzufluss in die Bank seit der Finanzkrise. Pech für uns: Wer nicht im Tümpel wohnt, darf bei dieser Bank nicht mitmachen. Nur die Risiken muss er mittragen.

Die 36 000 Bundesbeamten im Tümpel werden von der Bundesversammlung überwacht. Dazu gibt es die Geschäftsprüfungs- und die Finanzkommission. Diesen steht die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) mit ganzen sechs Angestellten zur Verfügung. Und dann gibt es noch die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), welche 99 Personen beschäftigt. 105 Personen zur Überwachung von 36 000 Bundestierchen. Klar: Hinzu kommen noch ein paar Dutzend Bundeshausjournalisten, wobei diese mehr oder weniger effizient von rund 300 Kommunikationsfachleuten der Bundeskanzlei und der sieben Departemente in Schach gehalten werden. Wundert sich noch jemand, warum es im Tümpel ab und zu gewaltig stinkt, wenn einer der Kontrolleure den Schlamm etwas umrührt? (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 08.02.14, Foto: PixelWookie / pixelio.de)

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