Alberto Giacometti Skulpturen
Irgendwie gefallen sie mir ja auch, diese schlanken langen Menschen, die Alberto Giacometti geschaffen hat. Solche Skulpturen sind rar und teuer. Und weil Giacometti tot ist, gibt es auch keinen Nachschub. Das Angebot ist also ein für alle Mal begrenzt, die Nachfrage gross und der Preis entsprechend hoch. Leider reicht mein Einkommen nicht aus, um mir eine zu kaufen. Und das – so habe ich nun gelernt – ist der Ursprung meines körperlichen Übels. Das ist der Grund, weshalb mein Sixpack zum Partyfass wurde.
Ja, genau: Der fehlende Giacometti ist schuld an meinen Kilos zu viel. Das steht zumindest im Projektbeschrieb «Gesundheitsreize» des Nationalen Forschungsprojektes (NFP) Nummer 69 «Gesunde Ernährung und nachhaltige Lebensmittelproduktion». Der Anblick einer schlanken Giacometti-Skulptur führe nämlich dazu, so steht da allen Ernstes, dass man weniger esse.

Das ist nur ein Beispiel für die Staatsforschung, die mit diesen Forschungsprogrammen betrieben wird. Sie sind ein teurer Verstoss gegen die Wissenschaftsfreiheit. Gemäss Gesetz ist es nämlich der Bundesrat, der die Fragestellungen und Schwerpunkte der Nationalen Forschungsprogramme bestimmt. Und er macht damit unverfroren Politik. Ob «Big Data», «Gesundheitsversorgung», «Nachhaltige Wirtschaft», «Antimikrobielle Resistenz», «Steuerung des Energieverbrauchs», «Energiewende», «Nachhaltige Nutzung der Ressource Boden» oder eben «Gesunde Ernährung und nachhaltige Lebensmittelproduktion»: Es sind Themen, die im Parlament sind oder bald ins Parlament kommen. Und der Bundesrat legt das Programm so aus, damit von Anfang an klar ist, dass die Forschung allfällige Eingriffe des Staates in das Leben der Menschen irgendwie legitimiert.

Nehmen wir das Programm «Nachhaltige Wirtschaft», bei dem zurzeit die Ausschreibung läuft. Das Programm soll – gemäss Ausschreibungsunterlagen, Punkt 4, «Ziele» – gewährleisten, dass die Akteure, ausdrücklich auch jene in der Politik, die «Potenziale» einer nachhaltigen Wirtschaft erkennen. Die möglichen Nachteile einer staatlichen Lenkung der Wirtschaft sind hingegen kein Thema, dafür Papiere des Bundesrates wie der «Aktionsplan Grüne Wirtschaft 2013», dem bis heute eine anständige Rechtsgrundlage fehlt, sodass man meinen könnte, die Schweiz wäre mehr Bananenrepublik denn Rechtsstaat. Dass das Parlament vor mehr als einem Jahr die Gesetzesvorlage zur «Grünen Wirtschaft» versenkt hat, spielt im Forschungsprogramm keine Rolle. Und dass die Wirtschaft bereits deshalb nachhaltig sein könnte, weil sie sich im Wettbewerb gar keine Verschleuderung von Ressourcen leisten kann, wird gemäss Programm gar nicht untersucht. Dafür setzt die Ausschreibung voraus, dass der Staat in die Wirtschaft eingreifen muss und irgendwann eingreifen wird. Es geht also nicht nur bei der Themenauswahl, sondern auch bei der Umsetzung ganz direkt um PR für den Staat. Ähnliches liesse sich über die beiden Programme im Energiebereich sagen, wo einseitig nur gefördert wird, wer im Sinne von Doris Leuthards Energiestrategie denkt und forscht. Die Programme kosten den Bund rund 40 Millionen Franken pro Jahr.

Wer als Oberassistent oder Professor Geld aus diesem Topf will, der muss sich an die politische Ausschreibung halten. «Wes Brot ich ess, des Lied ich sing» ist aber kein gutes Motto für erfolgreiche Forschung. Ganz im Gegenteil: Die Forschung der Schweiz ist wichtig und weltberühmt geworden, weil sie gerade nicht von oben gelenkt und voreingenommen war, sondern sich frei entfalten konnte oder – auch das ist einem politischen Missbrauch von Forschung moralisch vorzuziehen – wirtschaftliche Interessen verfolgte.

Das erwähnte Projekt «Gesundheitsreize» liefert übrigens irgendwann «Grundlagen, aus denen effektive Massnahmen für eine gesunde Ernährung abgeleitet werden können». Ich freue mich schon auf die Giacometti-Pflicht in Restaurants und Wohnzimmern. Aber jetzt schaue ich mir eine üppige «Nana» von Niki de Saint Phalle an. Und dann gehe ich mit Kollegen an einen Apéro. (veröffentlicht in der basler Zeitung am 01.04.17, ist aber kein Aprilscherz, Bild:
marikeeler CC-Lizenz, unverändert)

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Demo gegen TTIP in Bristol
Gestern veröffentlichte Greenpeace Deutschland 240 Seiten Entwürfe aus den laufenden Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Da stehen Positionen und in eckigen Klammern Vorschläge der einen oder anderen Seite. Die Papiere sind fast ein halbes Jahr alt. Sie enthalten nichts, was nicht schon bekannt gewesen wäre. Die EU und die USA verhandeln hart über die künftigen Handelsbeziehungen. Die USA wollen insbesondere im Agrarbereich weniger Vorschriften, die EU wehrt sich für ihre weitergehenden Standards hinsichtlich gentechnisch veränderter Waren oder Fleisch von mit Hormonen behandelten Tieren. Eine Einigung – obwohl von den Verantwortlichen öffentlich angekündigt – ist nicht absehbar. Die Dokumente sind geheim, wie alle während Verhandlungen zwischen Staaten anfallenden Entwürfe.

Nichts Neues auch zu den umstrittenen Schiedsgerichten. Die USA halten an unabhängigen Schiedsgerichten fest. Der Grund ist einfach: Sie garantieren mehr Rechtssicherheit als staatliche Gerichte, die der einen Partei verpflichtet sind. Sie sind in internationalen Handelsbeziehungen üblich und haben sich ausserordentlich bewährt. Man stelle sich vor, die Schweizer Banken hätten sich im Streit um nachrichtenlose Vermögen statt vor der parteiischen US-Justiz bei einem unabhängigen Schieds­gericht verteidigen dürfen: Es wäre rascher, günstiger und vermutlich auch juristisch besser Recht gesprochen worden.

Greenpeace geht es nicht um die Inhalte der Papiere. Das Geschrei um längst Bekanntes zeigt: Es geht um die Bewirtschaftung von Empörung, letztlich um die Verhinderung von freiem Handel.

Da dürfen die hiesigen Grünen natürlich nicht fehlen. Die Baselbieter Nationalrätin Maya Graf liess sich folgendermassen zitieren: «Wir wollen selber über unser Essen bestimmen können!» Darum müsse TTIP gestoppt werden. Tönt gut. Wer möchte das schon nicht? Es sind aber Maya Graf und die Grünen, die seit Jahren alles unternehmen, damit wir Konsumenten in der Schweiz nicht selber über unser Essen entscheiden können, sondern nur über das, was die Politik als gut für uns befunden hat. «Selbstbestimmung» in Grün geht so: Sie sind dagegen, dass sich die USA in Verhandlungen für Freiheit einsetzen, weil sie uns vorschreiben wollen, was wir essen dürfen.

Übertroffen wird die grüne Scheinheiligkeit nur durch die Süddeutsche Zeitung, die pflichtschuldigst genau so berichtet, wie es Greenpeace erwartet hat, von der sie die Papiere vorgängig erhalten hat. Journalismus ist das nicht. Eine Kapitulation schon. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 03.05.16, Foto: Global Justice Now, CC-Lizenz)

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