Alliance Sud, die Lobbyorganisation der Hilfswerke, lehnt die Revision der Steuervorlage ab. Dies, weil sie nichts daran ändere, dass die Schweiz mit tiefen Steuersätzen gute Rahmenbedingungen für Unternehmen, auch aus dem Ausland, schaffe. «Gewinne» in Drittweltländern würden dann in die Schweiz transferiert und hier bevorzugt behandelt, statt dort versteuert. Damit «vernichte» die Schweiz Steuereinnahmen anderer Länder. Dieses Geld fehle für den «Bau von Schulen und Spitälern».

Richtig ist daran nur, dass von tiefen Unternehmenssteuern nicht nur ausländische Konzerne, sondern die ganze Wirtschaft profitieren sollte. Denn tiefe Unternehmenssteuern führen dazu, dass mehr Geld für Löhne, Investitionen und Innovationen vorhanden ist. Der Rest ist Voodoo-Ökonomie mit ideologischer Schlagseite.

Die Besteuerung von Unternehmen hängt – im Unterschied zur Besteuerung von natürlichen Personen – von komplizierten Buchhaltungsregeln ab, die sich immer austricksen lassen. In welchem Land ein Gewinn anfällt, ist in Zeiten der Globalisierung höchst unklar. Fest steht nur: Es ist kaum das Land, wo ein Gut produziert wurde, sondern eher das, wo es verkauft wurde. Aber feststellen lässt sich das nicht.

Alliance Sud geht zudem davon aus, dass in den Ländern des Südens funktionierende Staaten bestehen, welche über funktionierende Steuerverwaltungen verfügen. Das wäre die Voraussetzung, damit eine Besteuerung überhaupt funktioniert. Das Gegenteil ist der Fall. Aber darüber schweigen die Entwicklungshelfer. Im gestern vorgestellten Papier kommen die korrupten Eliten und ihre unwirksamen Verwaltungen mit keinem Satz vor. Auch die weiteren Voraussetzungen für Entwicklung, wie Eigentumssicherheit, freie Marktwirtschaft und freier Handel, besonders mit dem Norden, werden nicht erwähnt. Umso mehr handelt das Papier vom Schweizer Steuersystem.

Das ist durchsichtig: Es geht den Hilfswerken offenbar nicht um Schulen und Spitäler in den Ländern des Südens, sondern um linke schweizerische Innenpolitik. Die Armut im Süden dient bloss der Kampagne für möglichst hohe Steuersätze im Norden. Wer den Trägerorganisationen von Alliance Sud, den Hilfswerken Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Caritas, Helvetas und Heks, Geld spendet, muss wissen, dass er damit linkes Lobbying in Bundesbern finanziert und gleichzeitig Leute unterstützt, welche vor dem Versagen der Machthaber in der Dritten Welt die Augen verschliessen. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 12.09.18, Bild: Giro 555 SHO / flickr.com CC-Lizenz, unverändert)

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Why are poor people poor?
Sozialpolitik ist Sache der Kantone. Trotzdem hat der Bund in den letzten fünf Jahren neun Millionen Franken für ein «Nationales Programm gegen Armut» ausgegeben. Jetzt will er die Ausgaben kürzen – und jene Organisationen, die vom Programm finanziell profitiert haben, schreien auf. Es könne doch nicht sein, dass die reiche Schweiz nichts gegen ihre 615 000 Arme unternehme.

Ein Blick in das Programm zeigt, dass die Mittel vor allem für Personalkosten beim Bund, für Studien, Veranstaltungen und bereits laufende Projekte ausgegeben wurden. Und die Evaluation, die der Bund machen liess, hat nicht die tatsächlichen Wirkungen des Programms untersucht, sondern nur die Profiteure des bundesrätlichen Aktivismus befragt. Kein Wunder, dass diese das Programm unverändert weiterführen wollen.

Armut ist schlimm. Jeder von den 615 000 Armutsbetroffenen ist einer zu viel. Dies, auch wenn die Berechnungsmethode für diese Zahl fragwürdig scheint, weil sie sich am «sozialen Existenzminimum» und nicht zum Beispiel am betreibungsrechtlichen Existenzminimum orientiert. Was die professionellen Armutsbekämpfer beim Bund und bei den Hilfswerken zudem konsequent ausblenden, ist die Tatsache, dass gemäss Bundesamt für Statistik nur rund ein Prozent dieser Armen langfristig arm ist. Das bedeutet umgekehrt, dass 99 Prozent die Erfahrung machen, dass sie aus der Armut herauskommen.

Wer Armut bekämpfen statt nur verwalten will, muss untersuchen, wie es diese 99 Prozent schaffen. Der wesentliche Grund ist der hierzulande immer noch ziemlich flexible Arbeitsmarkt. Dank fehlenden Mindestlöhnen und anderen Regulierungen, welche die Arbeitskosten in die Höhe treiben, haben auch von Armut stark gefährdete Wenigqualifizierte eine Chance, den Einstieg in die Arbeitswelt zu finden – und bald wieder finanziell auf eigenen Beinen zu stehen.

Dies spielt weder im «Nationalen Programm zur Bekämpfung der Armut» noch in den sozialpolitischen Forderungen der Hilfswerke eine Rolle. Sie wollen einzig den stetigen Ausbau der staatlichen Fürsorge, wobei für die Hilfswerke selber auch Geld herausspringen muss. Armut verschwindet aber nicht, wenn man sie verwaltet.

Der Sozialstaat ist nur dann sozial, wenn er die Menschen in schwierigen Situationen bestärkt, ihr Leben in die eigene Hand zu nehmen, statt sie von seinen Leistungen abhängig zu machen. Und wenn er dazu auf eine freie Wirtschaft setzt, die dies zu 99 Prozent erfolgreich erleichtert. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 07.09.18, Foto: Wm Jaas / flickr.com, CC-Lizenz, unverändert)

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Donantion Box - Spenden-Box
Der Dezember ist für die Hilfswerke der wichtigste Monat. Angesichts der schenkfreudigen Stimmung und unseres Wohlstandes entwickeln wir vor Weihnachten ein ungeheures schlechtes Gewissen, das wir in Form einer Spende bei einem Hilfswerk beruhigen wollen. In den vier Wochen vor Weihnachten werden schätzungsweise vier von fünf Spendenfranken eingenommen. Die ­private Spendentätigkeit ist nirgends auf der Welt so hoch wie in der Schweiz. Wir sind bereit, andern zu helfen. Die freiwillige Spende von eigenem Geld ist die höchste Form von Solidarität, weil sie auf dem persönlichen Gewissen beruht.

Spenden Sie aber nicht überall ein kleines Nötli, sondern konzentrieren Sie sich auf ein oder zwei Projekte, die sie sorgfältig auswählen. Vielleicht bleiben Sie über Jahre mit dem Projekt verbunden. Erleben Sie, wie aus Ihrer Spende etwas wächst. So macht Spenden noch mehr Freude.

Verzichten Sie vor allem darauf, auf der Strasse Geld zu spenden oder sich zu einer «Gönnermitgliedschaft» bei einem Hilfswerk überreden zu lassen. Der Mitarbeiter des Hilfswerks arbeitet nämlich bei einer professionellen Spendeneintreiberin, die mit dem Hilfswerk nichts zu tun hat, und behält den grössten Teil ihrer Spende bei sich. Bei «Mitgliedschaften» sind es manchmal sogar mehr als der gesamte erste Beitrag. Und Mitglied werden Sie in den meisten Fällen nirgendwo, weil gar kein Verein dafür besteht.

Zudem müssen Sie bedenken, dass Sie den meisten Hilfswerken bereits unfreiwillig eine Spende geleistet haben: über ihre Steuern. Die grossen Hilfswerke hängen am Tropf des Bundes, der Kantone oder der Städte. Das ist dann aber Zwangssolidarität, die nichts mit dem Gewissen der Steuerzahler zu tun hat. Dafür umso mehr mit der Verteilfreudigkeit von Politikern und Beamten.

Die Thurgauer SVP-Nationalrätin Verena ­Herzog will Hilfswerke, aber auch Sportverbände und Kulturinstitutionen dazu zwingen, offenzulegen, was sie an Bundesgeldern erhalten. Im Geschäftsbericht und auf der Webseite sollen sie transparent machen, wie viel Geld sie vom Staat erhalten und wie viel das in Prozent des gesamten Ertrags ausmacht. Zwar kann man schon heute in den Tiefen der Bundesbuchhaltung einzelne Beträge finden. Transparenter wäre es aber, wenn die Beträge beim Hilfswerk selber sichtbar wären. In Zeiten, wo Unternehmen zur Veröffentlichung von Entschädigungen verpflichtet werden, scheint dies nicht unangemessen. Es wäre dann einfacher, Hilfswerken zu spenden, die nicht schon Millionen an Bundesgeldern erhalten haben.

Noch einen Schritt weiter ginge die «Ein-Prozent-Steuer». Damit kann jeder Steuerpflichtige bei der rechtskräftigen Steuerveranlagung ankreuzen, an wen ein Prozent seines Steuer­betrages überwiesen werden soll. Wer nichts ankreuzt, dessen Prozent landet beim Staat. Das System gibt es seit mehr als zehn Jahren in zahlreichen Ländern. Vorreiter war Ungarn, wo sich der Finanzminister weigerte, Staatsstellen zur Verteilung von Hilfsgeldern zu bewilligen. Die Solidarität basiert dann zwar immer noch auf Zwang, aber der Steuerzahler kann immerhin ­selber bestimmen, was mit seinem Geld geschieht. In Italien wird auch die Kirchensteuer so ein­gezogen. Die Steuerzahler entscheiden, ob sie acht Promille ihres Steuerbetrages an die Kirche überweisen. Das hat auch zur Folge, dass niemand etwas spart, wenn er aus der Kirche austritt.

Vor Jahren konnte ich das Modell einmal einem Vizedirektor der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) vorstellen, die heute wesentlich Gelder an Hilfswerke weiterreicht. Nach meiner Präsentation fragte der Beamte mit etwas bleichem Gesicht: «Aber säget, für was bruuchts de no üs?» Das ist der entscheidende Vorteil der Ein-Prozent-Steuer: Die geldverteilenden Bundesbeamten könnten in die produktive Wirtschaft entlassen werden. Die grossen Hilfswerke hielten ebenfalls nichts von diesem Vorschlag. Das ist verständlich, denn es ist aufwendiger, um die Gunst aller Steuerzahler und ihrer Prozente als um das Wohlwollen von einzelnen Beamten und ihrer Millionen zu kämpfen. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 20.12.14, Foto: Don DeBold / flickr.com, CC-Lizenz, unverändert)

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Der italienische Wirtschaftswissenschaftler und Entwicklungsexperte Ernesto Sirolli kritisiert die traditionelle Entwicklungshilfe. Stattdessen fordert er Hilfe zur Selbsthilfe

BaZ: Herr Sirolli, an Weihnachten spenden viele Menschen Hilfswerken Geld für Entwicklungshilfe. Wen sollen sie unterstützen?

Ernesto Sirolli: Es gibt zwei verschiedene Arten von Hilfswerken. Die einen leisten Nothilfe bei Katastrophen. Selbstverständlich muss in solchen Fällen alles getan werden, um den betroffenen Menschen zu helfen. Andere Organisationen wollen langfristig eine Entwicklung anstossen. Das geht aber mit Wohltätigkeit nicht. Wenn Sie zum Beispiel mit Schweizer Geld eine Schule in Afrika bauen, werden die Afrikaner von Ihnen abhängig. Sie erwarten dann, dass Schweizer auf ewig die Schule finanzieren, anstatt dass sie selber lernen, Schulen aufzubauen und zu betreiben. Das ist keine Entwicklung, sondern das Gegenteil.

Sie haben selber erfahren, welchen Schaden Wohltätigkeit in Afrika anrichten kann.

Ich war sieben Jahre in Afrika tätig. Jedes Projekt, das ich gesehen habe, ist gescheitert. Es war eine Katastrophe. Und das ist auch heute noch so. Diese Hilfe schafft Abhängigkeit und Korruption. Es ist ein falsches Entwicklungsmodell.

Was sollten die Hilfswerke denn tun?

Statt mit vorgefertigten Ideen und Konzepten zu kommen, müssten sie den Leuten zuhören. Wenn sie etwas Gutes in Afrika tun wollen, dann müssen sie darauf hören, was die Afrikaner sagen und sie stärken. Sie müssen ihnen ermöglichen, aus ihren Ideen etwas zu machen, damit sie für sich selber sorgen können.

Was heisst das konkret?

Wir arbeiten zum Beispiel im Kongo, in der Region Katanga, einer der am schlimmsten von Krieg und Gewalt zerstörten Regionen der Welt. Drei meiner Leute sind dort – als Unterstützer für einheimische Unternehmer. Ohne einen einzigen Rappen Geld zu verteilen, haben sie in zwei Jahren 180 Unternehmen aufgebaut, die insgesamt 750 Mitarbeiter beschäftigen. Es sind Unternehmen von Afrikanern, vor allem von Bauern und Handwerkern, die schlicht nicht wussten, wie sie sich organisieren können, um produktiver zu werden und Geld zu verdienen.

Wie machen Ihre Mitarbeiter das?

Sie müssen den Leuten vor Ort zuhören und deren Ideen unterstützen. Dann zeigen sie ihnen die Grundlage eines erfolgreichen Unternehmens: ein gutes Produkt, eine starker Verkauf und eine saubere Buchführung. Niemand kann alle diese drei Sachen. Darum bringen wir Leute zusammen. Eine Frau in Kamina im Kongo züchtete zum Beispiel Hühner. Sie verkaufte sie aber nur ab Hof. Wenn sie in die Stadt ginge, würde sie bestohlen. Mein Mitarbeiter vermittelte ihr dann eine Person, welche Hühner zu einem höheren Preis in der Stadt verkauft und dabei selber auch etwas verdient.

Das tönt jetzt aber sehr einfach.

Vor dreissig Jahren realisierte ich, dass alle Menschen auf der ganzen Welt die Passion haben, etwas zu erreichen, damit es ihnen und ihren Familien besser geht. Ich machte dann ein Experiment in einem abgeschiedenen Dorf im Westen von Australien. Ich wollte jeder leidenschaftlichen Person helfen, aus ihrer Idee ein kleines Unternehmen zu machen. Nach vier Tagen hatte ich meinen ersten Kunden. Ich half ihm, seinen geräucherten Fisch nicht einem Zwischenhändler, sondern direkt den besten Restaurants zu verkaufen. Das sprach sich herum. Nach zwei Monaten hatte ich dort 30 Projekte.

Worauf kommt es bei der Arbeit vor Ort an, damit sie gelingt?

Entscheidend ist, dass meine Mitarbeiter den lokalen Unternehmern absolute Vertraulichkeit und höchste Kompetenz bieten. Unternehmerische Persönlichkeiten haben Angst, dass ihre Idee gestohlen wird. Darum werden sie auch nie an einer öffentlichen Veranstaltung darüber reden. Der Service muss kostenlos sein, weil diese Unternehmer meist kein Geld haben. Meine Mitarbeiter werden zum Beispiel durch Regierungen oder Stiftungen bezahlt.

Ihre Mitarbeiter sind also eigentlich Unternehmensberater?

Sie lehren Unternehmertum, richtig. Und sie zeigen Wege auf. Machen müssen es die Leute selber, mit ihrem Ehrgeiz, für sich selber zu sorgen. Das ist etwas ganz anderes, als es die Hilfswerke heute in Afrika tun.

Es ist ein marktwirtschaftlicher Ansatz. Die meisten Hilfswerke halten aber nicht viel von der Wirtschaft, sondern lehnen sie als egoistisch ab.

Vielleicht. Aber das ist eine veraltete und arrogante Sichtweise von uns Westlern. Jetzt kommt eine neue Generation von engagierten Leuten und sogar Hilfswerken, die nicht nur Gutes, sondern auch das Richtige tun wollen. Es sind die Afrikaner, die mir sagen: Gebt uns keine Almosen, sondern eine wirtschaftliche Perspektive. Wir verlieren die Herzen der Afrikaner an die Chinesen, die genau das verstanden haben.

Sie lehnen Wohltätigkeit also rundheraus ab?

Wohltätigkeit macht abhängig statt eigenverantwortlich. Niemand will von Spenden abhängig sein, denn das ist erniedrigend, aber viele nehmen natürlich Geschenke an, wenn sie welche bekommen. Wir Westler müssen aufhören, den Afrikanern zu befehlen, was sie zu tun haben. Heute behandeln wir sie entweder wie Kinder und schenken ihnen das, was sie zum Leben brauchen. Oder aber wir behandeln sie wie Diener, die unseren Vorstellungen genügen müssen. Die meisten Hilfswerke machen Ersteres, die meisten Unternehmer hingegen Letzteres. Beides ist aber sowohl falsch als auch respektlos.

Wie gehen Sie mit der in Afrika allgegenwärtigen Korruption um?

Entwicklungshilfe zementiert heute Korruption, weil Gelder in privaten Taschen landen. Wer das überwinden will, muss die Zivilgesellschaft an der Basis gegen die korrupten Eliten stärken. Wenn eine Schicht aus Kleinunternehmern entsteht, überwinden diese ihre Abhängigkeit von korrupten Eliten. So entsteht eine Mittelschicht, die sich nicht mehr alles gefallen lässt. Der selbstverantwortliche Mittelstand lässt eine funktionierende Demokratie und einen Rechtsstaat entstehen. Meine Mitarbeiter fördern das, indem sie für ihre Kunden Erfahrungsgruppen aufbauen.

Was braucht es, um Flüchtlingskatastrophen wie jene vor der italienischen Insel Lampedusa zu verhindern?

Wer vor Krieg und Katastrophen flüchtet, dem muss geholfen werden. Jenen, die aus wirtschaftlichen Gründen fliehen, kann geholfen werden, indem ihnen vor Ort gezeigt wird, wie sie ein kleines Unternehmen aufbauen und persönlichen Wohlstand schaffen. Wenn die Menschen die Hoffnung haben, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können, verlassen sie ihre Heimat nicht. Der Exodus aus Afrika ist ein Ausdruck der Misere, die wir mit unseren Milliarden an Hilfsgeldern angerichtet haben. Unsere Hilfe hat versagt. Deshalb sollten wir unsere Perspektive ändern und nicht mehr die Aufgaben der Afrikaner erledigen, sondern ihnen zeigen, wie sie sich selbst helfen können.

Entwicklung durch Unternehmertum

Der italienische Ökonom Ernesto Sirolli startete seine Karriere in den Siebzigerjahren als Entwicklungshelfer in Sambia. Rasch merkte er, wie wirkungslos die Entwicklungshilfe war und entwickelte ein eigenes Modell auf der Basis von Unternehmertum. Statt mit vorgefertigten Plänen aufzutreten, unterstützen seine Mitarbeiter die unternehmerischen Ideen der lokalen Bevölkerung. Für Sirolli ist «Planung der Todeskuss für das Unternehmertum». Er baute das Sirolli Institute auf, das seinen Ansatz sowohl in Entwicklungsländern als auch in strukturschwachen Gegenden von entwickelten Ländern umsetzt. Heute ist Sirolli ein weltweit gefragter Entwicklungs­experte und berät internationale Organisationen, Staaten und Gemeinden.

(veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 23.12.13, Link zum TED-Talk von Sirolli))

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