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Die Initiative gegen die «Masseneinwanderung» bringt mehr Staat statt mehr Freiheit

Jedes Jahr kommen Tausende von Personen aus dem EU-Raum in die Schweiz. Sie kommen, um zu arbeiten, aber sie kommen vor allem mit dem Familiennachzug, wie die Zuwanderungsstatistik des Bundes verrät. Es sind längst nicht alles hochqualifizierte Leute. Es kommen beispielsweise mehr Tänzer als Maschineningenieure. Und längst nicht alle haben einen Job, wie die Regierenden es uns vor der Abstimmung 2001 versprochen haben. Es gibt so etwas wie eine «Einwanderung in die Sozialwerke».

Mit diesem Problem ist die Schweiz nicht allein. Auch in anderen Ländern machen sich Regierende Gedanken, wie sie die Zuwanderung in ihren Sozialstaat bremsen oder wenigstens steuern können. Die Volksinitiative gegen die Massen­einwanderung der SVP macht einen Vorschlag: Zurück zum System der Kontingente. Statt dass die Unternehmen selber entscheiden, wen sie ins Land holen, sollen wieder Beamte in Migrationsämtern darüber wachen, welches Personal eine Firma beschäftigen darf.

Daran ändert sich auch nichts, wenn diese Kontingente «grosszügig» ausgestattet werden, wie die SVP verspricht. Schreibtischtäter statt Freiheit: Der Staat soll wieder als Wächter über die Menschen installiert werden.

Die Initiative ist ein Zurück in die staatliche Bevormundung, die wir eben erst zugunsten der Niederlassungsfreiheit abgestreift haben. Das zeigt wie dünn in dieser Partei das Bekenntnis zu einer freien Gesellschaft freier Menschen ist. Gegen einen solchen Einwand verweisen ihre Exponenten gerne auf den liberalen Ökonomen und Nobelpreisträger Milton Friedman, der den freien Personenverkehr ebenfalls abgelehnt habe. Es sei also durchaus möglich, liberal zu sein und die staatliche Unterbindung von Einwanderung zu befürworten.

Milton Friedman kann sich leider nicht mehr wehren. Er hat Einwanderung und offene Grenzen mitnichten abgelehnt. In einem Referat (siehe Video unten) hat er nur darauf hingewiesen, dass offene Grenzen zum Problem werden, wenn es einen Sozialstaat gibt, der allen Einwohnern ein Mindesteinkommen garantiert, egal ob sie arbeiten oder nicht. Zuwanderung war nie ein Problem, solange es keinen Sozialstaat gab, der es den Zugewanderten erlaubte, auf Kosten aller anderen zu leben. Wenn ein deutscher Familienvater nach nur einem Tag Arbeit in der Schweiz 80 Prozent des Schweizer Lohnes erhält und auch als Ausgesteuerter mit einer Sozialhilfe versorgt wird, die höher ist als der deutsche Mindestlohn, muss man sich über die Zuwanderung von Leuten mit geringer Qualifikation nicht wundern. Es geht ihm hier in jedem Fall besser als in seinem Heimatland. Das sagen auch Befürworter der SVP-Initiative. Der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder stellte gegenüber der «Weltwoche» fest, dass nirgends so hohe Sozialleistungen bezahlt würden wie in der Schweiz: «Also ist jeder ein Tubel, der die Schweiz verlässt.» Der Sozialstaat ist die Ursache der Zuwanderung von Wenigqualifizierten.

Das weiss man auch bei der EU. Als sich der britische Premierminister David Cameron Ende November über die Zuwanderung beschwerte und die Personenfreizügigkeit infrage stellte, spielte EU-Kommissarin Viviane Reding den Ball elegant nach London zurück. Sie habe die Direktive über den freien Personenverkehr mehrfach gelesen und finde darin nichts, was Grossbritannien dazu verpflichte, jemandem Sozialleistungen zu bezahlen, der nicht arbeite. Cameron hat das begriffen: Er will nun die Sozialleistungen um- und für Zuwanderer abbauen. Cameron löst das Problem an der Wurzel, die SVP-Initiative das Symptom.

Wer die Zuwanderung begrenzen will, muss den Sozialstaat eingrenzen. Dann werden jene ins Land kommen, die für sich selber sorgen können, die hier eine Stelle haben oder die von der unternehmerischen Dynamik dieses Landes profitieren wollen. Die Abschottung von Staaten ist eine der wichtigsten Massnahmen, um das Angebot von Arbeitskräften zu begrenzen und damit höhere Löhne zu erzielen, was sich wiederum in höheren Preisen niederschlägt. Die Gewerkschaften haben kein anderes Mittel, um das Angebot an Arbeitskräften zu steuern, weshalb sie sich mit dem Nein zur Initiative so schwertun.

Gesamtwirtschaftlich führt eine Begrenzung der Zuwanderung dazu, dass Arbeitskräfte nicht dort eingesetzt werden können, wo sie eine höhere Produktivität hätten – beispielsweise in der Schweiz. Die Begrenzung der Niederlassungsfreiheit macht die ganze Welt ärmer. In einer Studie schätzte der Harvard-Ökonom Michael Clemens, dass die weltweite Produktion um 67 bis 147 Prozent höher wäre, wenn alle Menschen dort eingesetzt werden könnten, wo sie am Produktivsten sind. Keine andere Beschränkung der Freiheit richtet so grossen Schaden am Wohlstand der Menschen an wie die Begrenzung der Zuwanderung. Ludwig von Mises brachte es 1927 in seinem Standardwerk «Liberalismus» (Ludwig von Mises – Liberalismus) auf den Punkt: «Die Wirkungen der Beschränkung der Wanderungsfreiheit sind also ganz dieselben wie die eines Schutzzolles.» Einige wenige Leute profitieren auf Kosten aller anderen. Die Begrenzung der Freiheit der Menschen hat noch nie wirklichen Wohlstand geschaffen oder auch nur verteidigt, sondern vernichtet.

Der freie Personenverkehr bedingt, was für eine offene Gesellschaft sowieso unabdingbar ist: Der Staat muss sich aus dem Leben der Menschen zurückziehen, oder wie es Mises formulierte: «Es ist eben klar, dass die Lösung des Wanderungs­problems nicht möglich ist, wenn man an dem Ideal des viel geschäftigen Staates, der sich in jede menschliche Lebensäusserung einmengt, oder gar an dem des sozialistischen Staates festhält.»

Die SVP-Initiative bietet die falsche Lösung zum falschen Problem. Nicht Staatswirtschaft mit Kontingenten ist die freiheitliche Lösung, sondern das Zurücknehmen des Sozialstaates und die Stärkung der Selbstverantwortung der Menschen für sich und ihre Familie und ihre Freiheit, dort nach ihrem Glück zu streben, wo sie ihre Chancen sehen. Auch die Gegner der Initiative begreifen den Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Sozialstaat nicht. Sie suchen ihr Heil lieber in den vorgefertigten Versatzstücken einer Apfelbaum-Kampagne. Ihnen fehlt der Mut zu einer echten Politik der Freiheit und Verantwortung. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 04.01.14, Photo: alf loidl / pixelio.de)

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Kinder im Kreis
Eine breite von der SP angeführte Allianz im Grossen Rat von Basel-Stadt sorgt sich um die sprach­liche Durch­mischung der Schulklassen. Das ist neu. Bis anhin wurden ähnliche Vorstösse jeweils von der SVP eingereicht – und stets bachab geschickt. Jetzt fordern besorgte Grossräte eine Quote von 30 Prozent schweizerdeutscher ­Kinder pro Klasse. Damit wird ein Thema salonfähig, das noch vor Jahren als politisch unkorrekt unter den Teppich gekehrt wurde.

Reicht in Basel die Umteilung ins Nachbarschulhaus oder über den Rhein? In Deutschland gibt es Pläne, Kinder mit Bussen in die Schulen anderer Stadtteile zu fahren. Das Konzept stammt aus der Mottenkiste staatlicher Bevormundung. Sollen jetzt deutschsprachige Basler Kinder schaffen, was der Integrationsapparat des Stadtkantons nicht zustande bringt? Quotenkinder bringen nichts gegen Ghettos und nichts für die Integration. Soziale Durchmischung kann nicht mit Bussen erzwungen werden. Die Ghettoisierung hat mit Raumplanung und Steuern zu tun. Wo Boden viel kostet, sind Mietpreise hoch und Steuern tief. Dort wohnen mehrheitlich begüterte Schweizer. Wer es sich leisten kann, zieht dahin.

Übrig bleiben Mittelstand und Unterschicht, besonders fremdsprachige Familien. Die Trennung wird ausgerechnet durch den sozialen Wohnungsbau gefördert. Vergünstigte Wohnsiedlungen ziehen Unterschichten an. Und weil die Zuteilung der Kinder zu den Schulen staatlich verordnet wird, bildet sich die wirtschaftliche Trennung in wohlhabende und arme Quartiere auch in der Schule ab. Wer sich eine Wohnung im teuren Quartier leisten kann, schickt seine Kinder auch mit Einheimischen in die Schule. Nicht wenige Eltern ziehen wegen der Schule in ein anderes Quartier. Das ist die freie Schulwahl für jene, die es sich leisten können.

Die Lösung liegt weder bei Bussen, die Kinder quer durch die Stadt kutschieren, noch bei mehr staatlicher Planung und Zuteilerei gegen den Willen der Eltern. Sondern bei weniger Zwang: Verzicht auf staatliche Einteilung von Kindern in Schulhäusern, sondern freie Schulwahl für alle Eltern; keine Finanzierung von Wohnsiedlungen, sondern direkte Hilfe an jene, die es brauchen. Weg von der kollektiven Rundumversorgung, zurück zur individuellen Verantwortung der Eltern für sich und ihre Kinder.

Es ist zu befürchten, dass spätestens bei den konkreten Massnahmen die breite Koalition im Grossen Rat ­wieder in ihre ideologischen Ghettos zerfällt und die Ursachen der ­Ghettoisierung ignoriert werden. (veröffentlicht in der Basler Zeitung vom 30.04.13, Foto: Dieter Schütz / pixelio.de)

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Bundesratszimmer in der Wandelhalle
«Wir müssen den Arbeitsmarkt unter Kontrolle kriegen», sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann ­gestern vor den Medien. Und die Journalisten nickten. Es gebe laufend mehr Missstände, die er mit flankierenden Massnahmen «effizient», «schlank», aber auch ­«kompromisslos» bekämpfen wolle.

Der Beobachter stutzt über Wortwahl und Inhalt: Ist der Arbeitsmarkt tatsächlich ausser Kontrolle geraten? Sind all die 300 000 Unternehmer in diesem Land Halunken, die nichts als Missstände produzieren, die unter Kontrolle «zu kriegen» sind?

Fest steht: Der liberale Arbeitsmarkt ist ein Erfolg. Für alle. Wir haben eine sensationell tiefe Arbeitslosenquote von 3,1 Prozent (November 2012). Die Jugendarbeits­losigkeit ist nur gering­fügig höher. Der Arbeitsmarkt wird kontrolliert wie noch nie zuvor in der Geschichte der Schweiz: 2011 wurden 140 000 Arbeitsverhältnisse untersucht. Die gesetzlichen Vorgaben wurden damit nicht erfüllt, sondern übertroffen, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Jahresbericht 2011 schreibt. Dabei wurden – wen wundert es – auch Fehler und Versäumnisse gefunden und ge­ahndet. Das System funktioniert.

Und trotzdem: Vergangene Woche führte das Parlament für die Bau­wirtschaft neu die sogenannte Solidar­haftung ein. Nicht etwa gegen den erbitterten Widerstand des freisinnigen Volkswirtschaftsministers und Ex-Unternehmers, sondern mit seinem Segen (und jenem des eigentlich bürgerlichen Bundesrats). Bald haftet darum ein ­hiesiger Bauunternehmer auch für ­Verletzungen des Gesamtarbeits­vertrags, die er nicht selber begangen hat. Es genügt, wenn ein Subunternehmer vorsätzlich oder fahrlässig einen Fehler macht. Ist dieser für die Be­hörden nicht mehr greifbar, be­zahlt der Schweizer Unternehmer.

Gestern traf sich Schneider-Ammann mit den Sozialpartnern und den Kantonen und informierte über die geplante Umsetzung: In einer Arbeitsgruppe soll im ersten Halbjahr die Verordnung entworfen und dann auf 1. Juli 2013 in Kraft gesetzt werden.

Ist das so schlimm? Ja. Der Vorgang ist einmalig und zeigt, wie den Liberalen grundlegende Begriffe abhanden­gekommen sind. Die Solidarhaftung verschiebt letztlich Verantwortung – vom meist ausländischen Subunter­nehmer auf den meist schweizerischen Unternehmer. Verantwortung ist wichtig. Auf ihr gründet die Freiheit. Es ist aber immer die Verantwortung für das eigene Tun und Lassen. Und nicht für Handlungen oder Unterlassungen eines anderen.

Der aufklärerische «Ausgang aus der selbst verschuldeten Unmündigkeit» ist der Weg in die individuelle Freiheit und Verantwortung – nicht weniger, aber auch nicht mehr. Der Vollzug kann noch so «schlank» organisiert werden – die liberale Position wäre es gewesen, sich mit allen Mitteln gegen die zusätzliche Regulierung zu wehren. Der ehemalige deutsche ­Wirtschaftsminister Ludwig Erhard ­formulierte es im Rückblick so: «Ich habe als Bundesminister 80 Prozent meiner Kraft dazu verwendet, gegen Unfug anzukämpfen.»

Schneider-Ammann kämpfte nicht. Dafür betont er nun, die Solidarhaftung diene dazu, weitere Gesetze zu vermeiden. Regulieren, um Regulierung zu verhindern. Das ist pseudoliberaler «Neusprech», der die Grundlagen des Liberalismus, die individuelle Freiheit und Verantwortung in ihr Gegenteil verkehrt. Der erfolgreiche, weil liberale Arbeitsmarkt wird durch zusätzliche Regulierung nicht geschützt, sondern gefährdet. Was wir erleben, ist die Abschaffung der Marktwirtschaft durch ihre Anhänger. (aus der Basler Zeitung vom 21.12.12, Foto: fi)

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Knopf in der Leitung für Sparmassnahmen
Die Perspektiven der Invalidenversicherung sind besser als auch schon. Das stimmt. Mehr als hoffnungsvolle Prognosen mit zahlreichen Unbekannten sind es aber nicht. Nur ein kleines Stottern in der Konjunktur und die Zahlen der IV werden wieder tiefrot. Das vom Volk vor drei Jahren relativ knapp gesprochene zusätzliche Geld wirkt aber auf die Politiker wie Opium. Insbesondere vernebelt es die Sicht auf den 15 Milliarden Franken hohen Schuldenberg. Diese Schuld entstand in den Neunzigerjahren durch konsequentes Schönreden der Verluste und Verzögern von Massnahmen. Genau wie in der gestrigen Debatte des Nationalrates. Gesinnungsethik verdrängte jede Verantwortung für die Zukunft des Sozialwerks. Wer die Ära Dreifuss zwischen 1993 und 2002 erlebt hat, wähnte sich in diese Zeit zurückversetzt.

Es darf bezweifelt werden, dass die IV so auf ein gesundes Fundament gestellt wird. Genau das wäre nötig, wenn die Invalidenversicherung langfristig gesichert werden soll. Die Nationalräte aus der Mitte, welche die Sparmassnahmen entweder versenkt oder auf die Zukunft verschoben haben, nehmen eine enorme Verantwortung auf sich. Heute erhalten die Gegner der zusätzlichen Einnahmen aus der Mehrwertsteuer recht. Sie warnten 2009 davor, der IV mehr Geld zu sprechen, ohne gleichzeitig Sparmassnahmen zu beschliessen. Wenn sich die Hoffnungen nicht bewahrheiten, dürfte der bald nötige «Drogenentzug» schmerzhaft werden. (aus der Basler Zeitung vom 13.12.12, Foto: Kurt Michel / pixelio.de)

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Der Aufschrei war gross, als im Sommer 2009 Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf eine Revision der Pflegekinderverordnung in die Vernehmlassung schickte. Der Bundesrat forderte eine Bewilligungspflicht für Tageseltern und Pflegefamilien unter kantonaler Aufsicht mit Einführungskurs, Versicherungs- und Weiterbildungspflicht. Auch Grosseltern oder Nachbarn hätten diese «Lizenz zum Kinderhüten» gebraucht, sobald sie 20 Stunden oder mehr Kinder betreut hätten.
Eine Vernehmlassung und zweieinhalb Jahre später sind die absurdesten Postulate vom Tisch. Nur: Der bürokratische Aufwand ist schon jetzt gross. Geblieben ist eine Bewilligungspflicht für Vermittlungsdienste für Tageseltern im Falle eines Entgeltes oder längeren Aufenthalts. So entstehen zusätzliche Hürden und Kosten. Damit verhindert der Bundesrat die Schaffung von Krippenplätzen, die er dann mit einer seit fast zehn Jahren anhaltenden «Anschubfinanzierung» an anderen Orten und genauso bürokratisch durchreguliert wieder schaffen will. Stossend ist auch, dass der Bund den Kantonen die Schaffung und Finanzierung einer Behörde vorschreibt. Das sollte von diesen nicht einfach akzeptiert werden.
Alle Mütter und Väter wissen: Keine Fachstelle, keine Bewilligungspflicht, kein Betreuungskonzept und keine wohlformulierten Qualitätsstandards können den Eltern die persönliche Verantwortung für das Wohl des Kindes abnehmen. Wer so tut, erreicht das Gegenteil. Statt dass Eltern genau hinschauen und nachfragen, vertrauen sie dem Staat und seinen Gesetzen. Und einer jetzt staatlich anerkannten Vermittlungsindustrie. Der allumsorgende Staat entmündigt seine Bürger, statt sie an der Verantwortung wachsen zu lassen. (Zuerst publiziert in der Basler Zeitung vom 11.10.2012)

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